gleicher, direkter und geheimer Wahl für acht Jahre. Die Wahl findet unabhängig von der Wahl des Gemeinderats statt. Sie können sich bei Ihrer Gemeinde erkundigen, wann die nächste Wahl ansteht. Die Bürg [...] starke Stellung. Aufgaben stimmberechtigte Vorsitzende oder stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderates und all seiner Ausschüsse, Chefin oder Chef der Gemeindeverwaltung Zuständigkeit für verschiedene

Haushaltsrede 2023 der FWV-Fraktion im Gemeinderat, gehalten von der Vor- sitzenden der Freien Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V., Désirée Aimée Mannek, anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplanes [...] Januar 2023 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, Sehr geehrte Amtsleiter:innen, Sehr geehrte Gemeinderäte und -rätinnen, Liebe Zuhörer:innen/Leser:innen, ein weiterer Gemeindehaushalt wurde im vergangenen

unterschiedliche Wahlen, beispielsweise sowohl für die Gemeinderats- als auch für die Kreistagswahl, ist aber möglich. Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats und die Wahl der Kreisräte, die von Parteien stammen [...] ren durch die wahlberechtigten Mitglieder der Partei oder Wählervereinigung. Für die Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte darf jeder Wahlvorschlag höchstens so viele Bewerber enthalten wie Räte

in vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats.

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 20. September 1994 die Errichtung der "Sportstiftung" be- schlossen. S t i f t u n g s s a [...] jeweiligen Satzung. § 6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der Sportstiftung werden durch den Gemeinderat mit einfacher Mehr- heit beschlossen. § 7 Auflösung der Sportstiftung Bei Auflösung der Sportstiftung

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 16. Februar 1993 die Errichtung der "Kulturstiftung" beschlossen. S t i f t u n g s s a t z [...] jeweiligen Fassung. § 6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der "Kulturstiftung" werden durch den Gemeinderat mit einfacher Mehrheit be- schlossen. § 7 Auflösung der "Kulturstiftung" Bei Auflösung der "Ku

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 16. Juli 2002 die Errichtung der "Jugendstiftung" beschlossen. S t i f t u n g s s a t z u [...] jeweiligen Fassung. § 6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der "Jugendstiftung" werden durch den Gemeinderat mit einfacher Mehrheit beschlossen. § 7 Auflösung der "Jugendstiftung" Bei Auflösung der "Juge

o7.1989 Nr.29 Einrichtung eines Altenfonds beschlossen Wie wir bereits berichtet haben, hat der Gemeinderat in seiner Sit- zung am 4. Juli 1989 die Einrichtung eines Altenfonds beschlos- sen. Die Satzung [...] Amiliclae Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden_Würtlemberg (Gemo) hat der Gemeinderat der Gemeinde ubstadt-weiher aÄ 4. Juli 1 989 die Errichtung eines Altenfonds beschlossen: § 1 -

Jahresabschluss Ubstadt-Weiher Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.07.2023 das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Ubstadt-Weiher festgestellt. Gemäß § 95 b Gemeindeordnung für Baden [...] zu § 95 b Abs. 1 GemO) Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat den Jahresabschluss für das Jahr 2019 mit folgenden Werten fest: 1. Ergebnisrechnung 1.1 Summe

der Grundstücke Westring 10-20 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher hat am 14.02.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen, aufgrund von